DMSB vs. RSC: Gericht fällt Urteil

Hat der Rallye-Supercup e.V. Teile des Reglements des DMSB unerlaubt kopiert? Mit dieser Frage beschäftigten sich Juristen seit Monaten. Jetzt kam es zur Urteilsverkündung.

4. Juni 2022

Michael Heimrich

DMSB vs. RSC: Gericht fällt Urteil

Der DMSB hat vor Gericht eine herbe Niederlage erlitten. Vergeblich hatte man versucht, dem neugegründeten Rallye-Supercup e.V. (RSC) wegen einer Urheberverletzung zu verklagen, weil Teile des Technischen Reglements übernommen worden sein sollen.

Doch die Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf wollten den Argumenten der DMSB-Juristen nicht folgen und wiesen die Klage erneut ab (Aktenzeichen 12 U 2061/18). Der DMSB konnte nicht belegen, welche Personen – auch ehrenamtlich tätige – an der Erstellung des Regelwerks beteiligt waren und ob diese die Nutzungsrechte an den DMSB bzw. an die Vorgängerorganisation ONS übertragen hätten.

Die Kosten für den jahrelangen Rechtsstreit – hinter vorgehaltener Hand spricht man von einer Summe im sechsstelligen Bereich – dürften beim DMSB ebenfalls für einige interne Diskussionen sorgen.

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